Statement zur Aufhebung der Haftbefehle

Die Freilassung von drei der vier der Angeklagten der militanten, rechtsextremen Gruppierung Knockout 51 ist äußerst besorgniserregend und sendet ein beunruhigendes Signal in Bezug auf den Kampf gegen den wachsenden Faschismus und Rassismus in unserer Gesellschaft. „Die Bedrohung durch rechtsextreme Gewalt und Hassideologien wird wieder einmal durch die Thüringer Justiz mindestens verharmlost und hat das Potenzial, weitere Gewalttaten in Kauf zu nehmen.“, so die Abgeordnete Kati Engel (MdL, Die Linke).
Die Mitglieder von Knockout 51 sind bekannt für ihre extremistischen Ansichten und ihre Bereitschaft, diese mit Gewalt und Einschüchterung zu verbreiten. Ihre Freilassung stellt eine unmittelbare Gefahr für diejenigen dar, die sich gegen Faschismus und Rassismus einsetzen, und untergräbt die Bemühungen, diese gefährlichen Ideologien einzudämmen.
Engel fordert: „Es ist unerlässlich, dass gewaltbereite rechtsextreme Gruppierungen und ihre Anführer*innen konsequent zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Dass Thüringen nicht in der Lage ist entsprechend durchzugreifen, um Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft zu verurteilen, wissen wir schon seit dem sog. Ballstädt-Prozess.“
Als Antifaschistin steht Engel solidarisch an der Seite aller, die sich für eine Welt ohne Diskriminierung, Unterdrückung und Hass einsetzen, und wird weiterhin entschlossen gegen jede Form von Faschismus und Rassismus kämpfen.