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One year later – Wir blicken zurück

Am 08.08.2018 begrüßte das RosaLuxx. Christiane Schneider (DIE LINKE.) die seit 2008 Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft und Mitglied im G20 Sonderausschuss ist. In großer Runde wurden die Proteste des Gipfeltreffens im Juli 2017 kritisch diskutiert.

Den Zuhörer*innen wurde schnell bewusst, dass die Strategie des Gesamtpolizeiführer Hartmut Dudde „Deeskalation durch Stärke“ von Anfang an zum Ziel hatte die Demonstrationen so klein wie möglich zu halten. Alle Teilnehmer*innen wurden als Störer empfunden. So bezeichnete Christiane Schneider es als „Putsch der Exekutive gegen die Judikative“. Angefangen mit dem Demonstrationsverbot, welches eine Fläche von 38 Quadratkilometern betrug, über die gewalttätige Räumung der Zeltcamps bis hin zur Freigabe des Sturmgewehrs G36.
Weiter kritisierte die Abgeordnete das Vorgehen der 31.000 Einsatzkräfte scharf: „Schon fast paramilitärisch“.
So wurde das demokratische Grundrecht, zu Demonstrieren, vehement eingeschränkt und endete für viele Protestteilnehmer*innen in Untersuchungshaft oder im Krankenhaus.

Die gewalttätigen Ausschreitungen im Schanzenviertel, die die Polizei dem linksradikalen Spektrum zugeordnet, kritisierte Christiane Schneider ebenfalls heftig. Jedoch könne man es ihnen nicht verübeln, erklärte sie weiter. Die Einsatzkräfte hätten die Demonstrant*innen in das Viertel getrieben und sie dann für mehrere Stunden alleine gelassen „um sich aus zu toben“ ohne ein zu greifen.

Im Sonderausschuss „Gewalttätige Ausschreitungen“ zeigt sich immer wieder dass Duddes „Hamburger Linie“ vor allem traumatisierte Einwohner*innen zurück lässt. Viele der angeforderten Akten sind geschwärzt, nicht vollständig bzw. nicht zugelassen. Gerade das Bild- und Videomaterial, welches sich auf 100 Terrabyte beläuft, könnte noch viele offene Fragen beantworten.

Auch ein Jahr nach den Protesten sind noch immer einige Einwohner*innen mit der Verarbeitung der Ereignisse beschäftigt.
 


Jugend- und Wahlkreisbüro

Kati Engel

(MdL, DIE LINKE. Thüringen)

Das offene Jugend- und Wahlkreisbüro RosaLuxx. in der Georgenstr. 48 in Eisenach hat folgende Öffnungszeiten:

 

Montag - Donnerstag: 12 - 16 Uhr

Freitag: 10 - 12 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung :

03691 - 73 52 18